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AGBs

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetangebotes des Frieling-Verlages Berlin / der Frieling & Huffmann GmbH & Co. KG

1. Vorbemerkung

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für Bücher, Bookware (Bücher mit Diskette oder CD-ROM), Loseblattwerke, Disketten, CD-ROMs und sonstige Leistungen (im folgenden: Lieferung) aufgrund von Bestellungen bei der Frieling & Huffmann GmbH & Co. KG über die Internetseiten unter der Domain www.frieling.de.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Kauf- und Liefervertrag mit der Frieling & Huffmann GmbH & Co. KG kommt dadurch zustande, dass der Kunde per E-Mail eine Bestellung von Waren, die auf den Internetseiten unter der Domain www.frieling.de angeboten werden, an die Frieling & Huffmann GmbH & Co. KG versendet und diese die Bestellung per E-Mail schriftlich bestätigt.

3. Warenpreise

Bücher unterliegen in Deutschland der Preisbindung. Eine evtl. kurzfristige Preiserhöhung und -senkung durch den Verlag muss daher an den Kunden weitergegeben werden. Bei einer Preissenkung wird der niedrigere Preis in Rechnung gestellt. Bei einer Preiserhöhung erfolgt die Zusendung und Berechnung des Artikels nur nach vorheriger Rückfrage beim Kunden und dessen Zustimmung. Entsprechendes gilt bei der Bestellung von elektronischen Medien. Preisirrtümer bleiben vorbehalten.

4. Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Produkt noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Produkten hat der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Produkts informiert.

Sämtliche Online-Bestellungen werden im Regelfall nur auf Vorkasse ausgeliefert. Erst nach Ausgleich der Rechnung, die nach dem Eingehen der Bestellung an den Kunden versandt wird, kann die Bestellung ausgelöst werden. Versandkosten von EUR 2,50 gelten für die Bestellung von einem Buch und nur innerhalb Deutschlands. Ab zwei Büchern werden Mehrkosten nach Gewicht berechnet.

Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist und zu den dort angegebenen Konditionen auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten zu bezahlen. Die gelieferten Verlagswerke bleiben Eigentum des Verlages, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückhaltungsrecht zusteht. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug für weitere Bestellungen oder noch offenstehende Teillieferungen Vorauszahlung verlangen.

Lieferungen ins Ausland erfolgen im Regelfall nur gegen Vorkasse. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind nicht in den Versandkosten enthalten und vom Besteller selbst zu tragen. Eine besondere Ausweisung dieser Nebenkosten in der Auftragsbestätigung erfolgt nicht.

Für den Fall, dass das bestellte Produkt für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, so dass die Bestellung nicht ausgeführt werden kann, behält sich der Verlag das Recht vor, die Lieferung nicht zu erbringen. Hierüber wird der Besteller unverzüglich informiert.

5. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Frieling & Huffmann GmbH & Co. KG

Dr. Johann-Friedrich Huffmann

Rheinstr. 46

12161 Berlin

gf@frieling.de

Fax: +49(0)30 7 74 41 03

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist..

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

6. Kündigung

Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit (Aktualisierungs-Service) kann jeder Vertragspartner den Vertrag jederzeit kündigen, sofern der Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungszeit enthält. Jede Kündigung hat schriftlich an den Verlag zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich der Aktualisierungs-Service automatisch.

7. Reklamationen

Reklamationen sind, soweit sie die Zustellung im Aktualisierungs-Service betreffen, unverzüglich schriftlich gegenüber dem Verlag anzuzeigen. Bei sonstigen Beanstandungen/offensichtlichen Mängeln muss die Reklamation spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Übernahme der Lieferung erfolgen. Bei einer fehlerhaften oder beschädigten Lieferung durch die Verlagsgesellschaft übernimmt diese die Kosten der Rücksendung. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen (Ausnahme: Körperschäden). Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf vom Verlag zu vertretendem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8. Datenschutz

Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der dem Verlag im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Berlin.